Der Lizenzvertrag in Österreich - Der Weg zum Vertragsabschluss
- Redaktion Anwaltfinden.at
Mit einem Lizenzvertrag in Österreich können Sie als Lizenzgeber einem anderen Nutzungsrechte an gewerblichen Schutzrechten gewähren. (= Lizenz) So können Sie beispielsweise einer Person eine Lizenz an Patente, eines Werks oder Gebrauchsmusters erteilen. Das Markenrecht geht dabei nicht auf den Lizenznehmer über.
Im folgenden Beitrag werden wir den Begriff „Lizenz“ näher definieren, und Ihnen die unterschiedlichen Lizenzvertragsarten näher erläutern. Darüber hinaus erfahren Sie alles über die einzelnen Schritte des Lizenzierungsprozesses.
Inhaltsverzeichnis
- Mit einem Lizenzvertrag werden die Rechte von Lizenzgeber und Lizenznehmer bei der Gewährung von Lizenzen geregelt.
- Im geschäftlichen Bereich kommen Lizenzverträge wesentlich häufiger vor als im privaten Bereich.
- Man unterscheidet zwischen dem einfachen und dem exklusiven Nutzungsrecht.
- Bei der Lizenzvertrag Erstellung sollte man unbedingt die Hilfe eines Experten für Markenrecht oder Vertragsrecht in Anspruch nehmen, um Fehler zu vermeiden.
Was bedeutet “Lizenz”?
Eine Lizenz bildet die rechtliche Grundlage dafür, das geistige Eigentum eines anderen beziehungsweise ein Rechtssubjekt nutzen zu dürfen. Jede Person kann also anderen das Recht einräumen, ihr Geistiges Eigentum zu gebrauchen. Dies geschieht im Regelfall immer unter bestimmten Bedingungen wie beispielsweise der Zahlung einer Lizenzgebühr durch den Lizenznehmer an den Lizenzgeber.
Welche Bedingungen genau an die Gewährung der Lizenz geknüpft werden, hält man in einem sogenannten Lizenzvertrag fest. Was es mit dem Lizenzvertrag Österreich auf sich hat und worauf Sie im Besonderen achten sollten, erfahren Sie in diesem Artikel.
Warum benötige ich einen Lizenzvertrag?
Sowohl für den Lizenzgeber als auch den Lizenznehmer ist ein Lizenzvertrag notwendig. Weil mit der Gewähr einer Lizenz auch bestimmte Rechte vergeben werden, ist ein Vertrag, der die Rechte und Pflichten beider Parteien genau regelt, unvermeidbar. Der Lizenzgeber schützt auf diese Weise sein geistiges Eigentum. Ein Lizenznehmer sichert sich durch den Lizenzvertrag dahingehend ab, dass er wirklich autorisiert ist, ein bestimmtes Rechtsgut zu nutzen.
Er kann seine Berechtigung also durch einen Lizenzvertrag nachweisen. Dabei muss jeder Lizenzvertrag in Österreich an das jeweilige Rechtsgut angepasst werden. So macht es einen Unterschied, ob Sie einen Software Lizenzvertrag, einen Musik Lizenzvertrag, einen Design Lizenzvertrag oder einen YouTube Lizenzvertrag benötigen.
Weil die Erstellung eines Lizenzvertrages kompliziert ist und viele Feinheiten beachtet werden müssen, sollten Sie einen Rechtsanwalt für Vertragsrecht ansprechen, der Sie beim Lizenzvertrag aufsetzen unterstützt. Alternativ können Sie Ihren Lizenzvertrag prüfen lassen. So oder so sollten Sie hier in keinem Fall ein Risiko eingehen und aufgrund eines fehlerhaften Lizenzvertrages eventuelle finanzielle Konsequenzen in Kauf nehmen.
Welche Lizenzvertragsarten gibt es?
Es gibt verschiedene Lizenzvertrag Vertragstypen beziehungsweise verschiedene Lizenzarten. Welchen Lizenzvertag Vertragstyp Sie brauchen, hängt davon ab, wofür eine Lizenz gewährt werden soll. Weil man in Österreich eine Lizenz nicht in ein Register eintragen lassen kann, ist es besonders wichtig, bei dem Lizenzvertrag penibel zu sein und alles genau auszuführen.
Bei den Lizenzvertrag Arten unterscheidet man beispielsweise zwischen Markenlizenzverträgen, Verlagsverträgen, Filmlizenzverträgen, Patentlizenzverträgen, Urheberrechtsverträgen und Softwarelizenzverträgen.
Lizenzverträge im Geschäftsbereich
Innerhalb der Lizenzverträge unterscheidet man noch den Lizenzvertrag im Geschäftsbereich und den Lizenzvertrag im Privatbereich. Im Geschäftsbereich ist ein Lizenzvertrag dazu da, um das rechtliche Nutzungsverhältnis von Lizenzgeber und Lizenznehmer genau zu regeln.
Sehr häufig handelt es sich beim Lizenzvertrag im geschäftlichen Bereich um einen Lizenzvertrag für Software oder bestimmte Produkte. Auch hier kann Ihnen am besten ein Rechtsanwalt für Markenrecht oder Vertragsrecht behilflich sein. Dieser kann Sie auch im Markenrecht, beim Wortmarke schützen lassen, beim Logo schützen lassen oder beim Patent schützen unterstützen.
Lizenzverträge im privaten Bereich
Im geschäftlichen Bereich sind Lizenzverträge wesentlich häufiger als im privaten Bereich. In der Regel sind die meisten Lizenzverträge im privaten Bereich auf die Nutzung von Software bezogen. So muss beispielsweise jeder Nutzer von iTunes eine Lizenz erwerben. Hier findet man die Rahmenbedingungen meist in den AGB.
Wie funktioniert der Lizenzierungsprozess?
Der Lizenzierungsprozess ist meist langwierig. Damit Sie einen Überblick über die einzelnen Schritte erhalten, haben wir für Sie das wichtigste zusammengestellt. Beachten Sie zunächst, dass eine Lizenz einem Lizenznehmer nicht nur das Recht auf Verwendung, Herstellung oder Verkauf eines Rechtsguts geben kann, sondern auch Sonderregelungen beinhalten kann.
Beispielsweise kann ein Lizenzvertrag auf ein Land oder auch einzelne Marktsektoren beschränkt sein. Darüber hinaus kann eine Lizenz nicht ausschließlich oder ausschließlich sein und den Lizenznehmer berechtigen, seinerseits weitere Lizenzen an andere zu gewähren.
Schritt 1: Bewertung des geistigen Eigentums
Der erste Schritt des Lizenzierungsprozesses besteht aus der Bewertung des geistigen Eigentums. Es ist wichtig, dass diese Beurteilung gewissenhaft und von erfahrenen Personen erfolgt, weswegen Sie sich hier unbedingt professionell beraten lassen sollten.
Die Bewertung des geistigen Eigentums ist deshalb wichtig, um dieses im Anschluss auch erfolgreich schützen zu können und also überhaupt Lizenzen im Rahmen eines Lizenzvertrags erteilen zu können.
Schritt 2: Den richtigen Partner finden
Wenn die Bewertung des geistigen Eigentums erfolgreich abgeschlossen ist, geht es an den nächsten Schritt. Nun gilt es, den passenden Partner zu finden. Für diesen Schritt muss ein individuelles Marketingkonzept erstellt werden. Natürlich können Sie Ihr geistiges Eigentum auch im Alleingang auf den Markt bringen.
In der Regel bietet sich aber die Zusammenarbeit mit anderen an, die Ihnen sowohl mit Fachwissen zur Seite stehen als auch einen finanziellen Beitrag zum Projekt leisten. Je nach angestrebter Partnerschaft muss das Marketingkonzept erarbeitet werden.
Kam bei der Bewertung des geistigen Eigentums heraus, dass es schon anderen Erfindungen gibt, können Sie Ihrerseits eine Lizenz anfragen (Licensing-in) und einen Lizenzvertrag unterzeichnen.
Vertraulichkeit
Bei der Auswahl des passenden Partners muss ein besonderes Augenmerk auf Vertraulichkeit gelegt werden. Lassen Sie sich im Vorfeld aller Gespräche unbedingt eine Geheimhaltungsvereinbarung unterzeichnen. Bevor Sie sich für einen Partner entscheiden, nehmen Sie sich Zeit, dessen Kompetenz und Vertraulichkeit genau zu untersuchen und eine wirtschaftliche Prüfung vorzunehmen. Vorsicht ist hier besser als Nachsicht.
Franchising
Wer möchte, kann einem Partner eine exklusive Lizenz erteilen oder nur wenige Lizenzen insgesamt herausgeben. Mit Franchising besteht aber die Möglichkeit, viele Lizenzen über Lizenzverträge zu verteilen. Ist man Franchisenehmer, so erhält man die Erlaubnis, mit dem geistigen Eigentum eines anderes ein eigenes Geschäft aufzubauen. Im Gegenzug entrichtet man dann an den Franchisegeber bestimmte Errichtungsgebühren.
Alternative
Nicht nur der Lizenzgeber braucht Zeit, um potenzielle Lizenznehmer unter die Lupe zu nehmen. Auch die potenziellen Lizenznehmer möchten in Ruhe über einen Lizenzvertrag nachdenken und ihre Erfolgsaussichten beurteilen. Hier besteht die Möglichkeit, eine alternative Vereinbarung zu schließen. Das bedeutet, dass man den Interessenten gegen ein Entgelt ein bestimmter Zeitraum zum Überlegen einräumt.
Schritt 3: Verhandlung
Die Verhandlungen mit den potenziellen Partnern starten dann, wenn sie Interesse an der Erfindung bekunden. Bei diesen Verhandlungen kann eine Menge schiefgehen, wenn man sich nicht genau mit Lizenzverträgen, Lizenzgebühren und den rechtlichen Aspekten auskennt. So kann die Lizenzierung des geistigen Eigentums beispielsweise einigen Einschränkungen unterliegen.
Beispielsweise ist es möglich, die Lizenz nur für einen bestimmten Zeitraum zu erteilen und auf einen bestimmten Markt zu beschränken. Darüber hinaus kann eine Lizenz ausschließlich oder nicht ausschließlich erteilt werden. Eine Beratung von einem Rechtsanwalt für Vertragsrecht sollte hier auf jeden Fall in Anspruch genommen werden.
Bei den Verhandlungen auf dem Weg zum Lizenzvertrag sollten alle Vereinbarungen schriftlich festgehalten werden.
Schritt 4: Vereinbarung von Lizenzgebühren
Die Lizenzgebühr Höhe hängt von verschiedenen Faktoren ab. Zum einen ist es wichtig, ob man einem Partner eine exklusive Lizenz einräumt oder ob viele Lizenzen verteilt werden. Außerdem ist es wichtig, die Kalkulation für den Absatz miteinzubeziehen. Ist ein geringer Verkaufspreis mit großer Stückzahl angesetzt, vereinbart man eine geringere prozentuale Lizenzgebühr Höhe als bei einer geringen Stückzahl mit hohem Verkaufspreis.
Grundsätzlich können Lizenzgebühren frei vereinbart werden. Um es für beide Seiten fair zu gestalten, ist auch hier immer eine Beratung vom Experten zu empfehlen. Allgemein unterscheidet man zwischen Pauschallizenzen, Stücklizenzen, Umsatzlizenzen und Gewinnlizenzen.
Schritt 5: Erstellung des Lizenzvertrages
Sind die Schritte eins bis vier erfolgreich abgeschlossen, geht es nun an den Lizenzvertrag. Dieser ist das Dokument, dass alle rechtlichen Vereinbarungen zu der jeweiligen Lizenz detailliert enthält.
Weil die Lizenzvertrag Erstellung keine leichte Aufgabe ist, ziehen Sie hier bitte unbedingt einen erfahrenen Rechtsanwalt oder Patentanwalt zurate. Auf diese Weise vermeiden sie Fehler, die unangenehme Konsequenzen nach sich ziehen könnten.
Lizenzvertrag Inhalt
Ein Lizenzvertrag hat immer einen bestimmten Inhalt. Zunächst sind hier die sogenannten Hauptpunkte zu nennen, die jeder Lizenzvertrag beinhalten sollte. Diese sind:
- Namen und Anschriften der Vertragspartner
- Laufzeit der Lizenz
- Gegenstand der Lizenz
- Lizenzgebühr
- In welchen Regionen / Ländern darf die Lizenz verwendet werden?
- Gewährleistung und Haftung
- Vertragsstrafen
- AGB
Darüber hinaus können im Lizenzvertrag noch viele weitere Punkte festgehalten werden. Welche das sind, ist abhängig vom Gegenstand der Lizenz. Weitere Punkte im Lizenzvertrag können sein:
- Geheimhaltungsvereinbarung
- Bestimmungen zur Vertraulichkeit
- Fristen
- Qualitätsstandards und Qualitätsprüfung
- Umgang mit Rechtsverletzungen
- Gründe für die Beendigung des Vertrages
Wann endet ein Lizenzvertrag?
Wann man einen Lizenzvertrag Kündigung vornehmen kann beziehungsweise wann er endet, hängt von den getroffenen Vereinbarungen ab. Ein Lizenzvertrag kann beispielsweise auf unbestimmte Dauer geschlossen werden.
Oft vereinbart man, dass ein Lizenzvertrag mit der Einstellung des Vertriebs endet. Außerdem vereinbart man eine Kündigungsfrist. Diese gilt sowohl für den Lizenznehmer als auch den Lizenzgeber.
Gibt es eine Alternative zur direkten Lizenzerteilung?
Wer eine Erfindung sein geistiges Eigentum nennen darf, aber keine Lizenzerteilung im Rahmen eines Lizenzvertrages vornehmen möchte, der hat noch eine andere Möglichkeit, um mit seiner Erfindung Geld zu verdienen.
Beispielsweise kann man seine Geschäftsidee einer Organisation für Technologietransfer zur Verfügung stellen. Wenn diese sich bereit erklärt, die Erfindung zu verwerten, kann der Ideengeber sich mit einem Anteil an den Einnahmen entlohnen lassen.
In der Regel ist es für den Erfinder jedoch lohnenswerter, einen Lizenzvertrag oder mehrere Lizenzverträge mit Lizenznehmer aufzusetzen. Dennoch ist die genannte Vorgehensweise eine Alternative für alle, die keine Lizenzen verteilen, ihre Idee aber trotzdem auf den Markt bringen möchten.
Zusammenfassung
Wie Sie gesehen haben, können Sie Ihr geistiges Eigentum mithilfe eines Lizenzvertrages an Dritte zur Nutzung freigeben. Hierbei haben Sie den Vorteil, dass Sie über die Lizenzgebühren an Ihrer Erfindung verdienen. Wichtig ist, dass Sie für Ihre Erfindung den geeigneten Partner oder auch mehrere Partner finden. Um hier erfolgreich zu sein, sollten Sie eine passende Marketingstrategie entwickeln.
Außerdem ist es wichtig, dass Sie sich auf dem Weg des Lizenzierungsprozesses von einem Rechtsanwalt für Vertragsrecht oder einem Patentanwalt begleiten lassen. Dieser kann Sie bei allen Fragen und Problemen unterstützen und für Sie die Lizenzvertrag Erstellung und die Lizenzvertrag Prüfung übernehmen.
Worin liegt der Unterschied zwischen einem einfachen Recht und einem exklusiven oder ausschließlichem Recht bei der Nutzung einer Lizenz?
Der Lizenzgeber kann dem Lizenznehmer im Lizenzvertrag verschiedene Arten der Nutzung einräumen. Demnach gibt es das sogenannte exklusive Nutzungsrecht, das einfache Nutzungsrecht und das ausschließliche Nutzungsrecht. Unter dem exklusiven Nutzungsrecht versteht man ein Nutzungsrecht, dass der Lizenzgeber dem Lizenznehmer allein, also exklusiv, einräumt. In der Regel fallen für diese Art der Nutzung die höchsten Lizenzgebühren an.
Einfaches Nutzungsrecht
Das einfache Nutzungsrecht ist im Gegensatz zum exklusiven Nutzungsrecht an mehrere Lizenznehmer verteilbar. Der Lizenzgeber hat das Recht, an so viele Dritte wie er möchte Lizenzen zu vergeben. Wenn man über einen Lizenzvertrag ein einfaches Nutzungsrecht erhält, so hat man die Erlaubnis, ein Produkt zu vertreiben oder herzustellen. Natürlich kann sich das einfache Nutzungsrecht auch auf die Verwendung einer Software beziehen.
Ausschließliches Nutzungsrecht
Beim ausschließlichen exklusiven Nutzungsrecht erhält ein Lizenznehmer das alleinige Nutzungsrecht an einem Rechtsgut. Dieses alleinige Nutzungsrecht kann sich auf ein bestimmtes Gebiet oder Land beschränken, aber auch weltweit eingeräumt werden. Je nach Vereinbarung fallen hier dann unterschiedlich hohe Lizenzgebühren an, die im Lizenzvertrag vereinbart werden.
Wenn der Lizenzgeber einem Lizenznehmer ein ausschließliches Nutzungsrecht gewährt, so ist er nicht mehr befugt, weitere Lizenznehmer mit ins Boot zu holen. Unter Umständen kann sogar der Lizenzgeber selbst von der Nutzung ausgeschlossen werden – solche Modalitäten müssen im Lizenzvertrag in Österreich vereinbart werden.
Was bedeutet Unterlizenz?
Eine Unterlizenz ist eine Lizenz, die ein Lizenznehmer an Dritte vergibt. Ob ein Lizenznehmer das Recht hat, seinerseits Unterlizenzen zu verteilen, muss im Lizenzvertrag festgehalten werden. Sollte ein Lizenznehmer Unterlizenzen verteilen, obwohl er dazu nicht autorisiert ist, so macht er sich strafbar. Um hier Konflikte zu vermeiden, sollten alle Bestimmungen im Lizenzvertrag möglichst eindeutig formuliert und genau besprochen werden.
Lizenzvertrag Muster
Wenn Sie einen Lizenzvertrag erstellen möchten, finden Sie hier ein Lizenzvertrag Muster. Beachten Sie aber bitte, dass ein Lizenzvertrag Muster beziehungsweise eine Lizenzvertrag Vorlage aus dem Internet nur zur ersten Orientierung dienen sollte. Leider enthalten Lizenzvertrag Muster sehr häufig Formfehler, weswegen man sie nicht für die Erteilung von Lizenzen nutzen sollte.
Obwohl Sie im Netz viele Lizenzvertrag Muster finden, empfehlen wir Ihnen, auf die Expertise eines Experten für Vertragsrecht zu vertrauen. Dieser kennt sich mit den verschiedenen Bestimmungen im Lizenzvertrag bestens aus und kann Sie beraten und unterstützen.
Auch wenn Sie beispielsweise eine Marke registrieren, eine EU-Marke anmelden, eine IR-Marke anmelden oder eine Gemeinschaftsmarke anmelden möchten, ist ein Rechtsanwalt für Markenrecht in Wien, Salzburg, Graz oder anderen österreichischen Städten der richtige Ansprechpartner für Sie.
Wieviel kostet die Errichtung eines Lizenzvertrags?
Wer einen Lizenzvertrag professionell errichten lassen möchte, der muss hierfür mit Kosten rechnen. Wie hoch diese ausfallen, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Unter anderem spielen hier die Komplexität des Lizenzvertrages und der Beratungsumfang eine Rolle.
Allgemein unterscheidet man zwischen drei verschiedenen Vergütungsmodellen, die Sie im Vorfeld mit Ihrem Rechtsanwalt für Vertragsrecht durchsprechen können. So findet sich für alle Seiten eine zufriedenstellende Lösung. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick über die verschiedenen Vergütungsmodelle.
Pauschalhonorar
Eine Möglichkeit ist die Vereinbarung einer Pauschale für die Lizenzvertrag Erstellung. Der Vorteil dieser Methode ist, dass Sie im Nachhinein keine bösen Überraschungen erleben, weil Sie die genauen Kosten, die auf Sie zukommen, von vornherein kennen. Sprechen Sie Ihren Rechtsanwalt für Vertragsrecht einfach auf die Möglichkeit einer pauschalen Vergütung an. Wenn sich der Aufwand für Ihren Lizenzvertrag gut einschätzen lässt, sollte einer pauschalen Vergütung nichts im Wege stehen.
Zeithonorar
Beim Zeithonorar vereinbart man eine Bezahlung nach Zeit. Wie hoch die Kosten pro Zeiteinheit sind, können Sie mit Ihrem Rechtsanwalt für Vertragsrecht frei vereinbaren. Hier muss der Rechtsanwalt für die Nachvollziehbarkeit für Sie genau notieren, wie viel Zeit er für welche Leistung aufwenden musste. In der Regel erhalten Sie hier im Voraus eine ungefähre Einschätzung der zu erwartenden Kosten für den Lizenzvertrag.
Abrechnung nach Tarif
Die dritte Möglichkeit, die Lizenzvertrag Kosten abzurechnen, ist die Entlohnung nach Tarif. Basis hierfür bildet das Rechtsanwaltstarifgesetz, das Notariatstarifgesetz oder die Allgemeinen Honorarkriterien. Hier ist dann ein festgelegter Betrag für die Erbringung einer bestimmten Leistung fällig.
Warum benötige ich einen Rechtsanwalt für einen Lizenzvertrag?
Grundsätzlich kann Sie niemand zwingen, für die Lizenzvertrag Erstellung einen Rechtsanwalt zu beauftragen. Weil Lizenzverträge aber hochkomplexe Verträge sind, die ein Laie kaum fehlerfrei erstellen kann, ist die Unterstützung durch einen Experten dringend angeraten.
Wer hier Einsparungen vornehmen möchte, spart am falschen Ende und geht hohe Risiken ein. Alternativ bietet sich eine Lizenzvertrag Prüfung vom Experten an. So oder so lohnt sich die Rechtsberatung bei einem Anwalt für Markenrecht oder Vertragsrecht allemal, um Fehler zu vermeiden und auf der sicheren Seite zu sein.
