Viele Unternehmen verwenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die vor Jahren erstellt wurden oder aus Vorlagen stammen. Das Problem: Die Rechtsprechung zu AGB entwickelt sich laufend weiter.
Klauseln, die früher üblich waren, können heute bereits unzulässig sein.
Was sind AGB?
AGB sind vorformulierte Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen verwendet werden – etwa auf Webseiten, in Angeboten oder in Verträgen.
Typischerweise regeln sie beispielsweise:
Gut gestaltete AGB helfen Unternehmen, Verträge klar zu strukturieren und typische Fragen bereits im Vorfeld zu regeln.
Worauf bei AGB besonders zu achten ist
Gerade weil AGB vom Unternehmer vorgegeben werden, gelten dafür strenge gesetzliche Anforderungen.
Die Klauseln müssen insbesondere:
Vor allem im Verhältnis zu Verbrauchern prüft der Oberste Gerichtshof solche Klauseln sehr streng.
Warum eine regelmäßige Prüfung sinnvoll ist
Viele AGB sind mehrere Jahre alt und entsprechen nicht mehr der aktuellen Judikatur. Unzulässige Klauseln können zu rechtlichen Auseinandersetzungen oder Verbandsklagen führen.
Eine rechtliche Überprüfung hilft daher, Risiken zu vermeiden und Verträge rechtssicher zu gestalten.
Tipp: Lassen Sie Ihre AGB regelmäßig prüfen – insbesondere wenn Sie Leistungen auch gegenüber Verbrauchern anbieten.
Dieser Fachbeitrag auf anwaltfinden.at wurde von österreichischen Anwältinnen und rechtlichen Expert:innen geprüft.
