Beleuchtung - Eine nachbarrechtliche Belästigung?

Aussenbeleuchtung vom Nachbar stoert

Zum Schutz vor Einbrechern empfehlen Sicherheitsexperten, Haus und Grundstück großzügig zu beleuchten. Als geeignete Abwehrmaßnahme gilt die Rundumerhellung und zwar entweder als Dauerbeleuchtung oder in Form von Lampen, die auf einen Bewegungsmelder reagieren.

Zu einem nächtlichen Lichteinfall in das benachbarte Liegenschaftsobjekt kommt es aber auch im Falle dessen, dass der Nachbar auf die Anbringung von Jalousien und Vorhänge verzichtet.

Für viele stellt sich daher die Frage, ob und was ich (er)dulden muss und was ich untersagen bzw. wie ich mich gegebenenfalls dagegen wehren kann.

Fühlt sich jemand durch Licht gestört, braucht er nicht einen langen Gutachterweg beschreiten oder die Lichtstärke messen zu lassen, sondern genügt im Wesentlichen eine unfreiwillig ausgeleuchtete Wohnung als Beweis, dass das „ortsübliche Ausmaß“ an Beleuchtung überschritten ist.

Dieser Ansatz ergibt sich aus der Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in welcher dieser darüber zu entscheiden hatte, ob der Zugang zu einer Wohnanlage so beleuchtet sein darf, dass das einfallende Licht das Schlafzimmer des Nachbarn trotz dichter Vorhänge hell erleuchtet, weshalb er nicht einschlafen bzw. schlafen kann und er darunter sowohl körperlich als auch psychisch leidet.

Hinsichtlich der Zulässigkeit der nachbarschaftlichen Beleuchtung kommt es immer auf den Einzelfall an, weshalb die Beurteilung der Ortsüblichkeit einer Lichtquelle stets weiträumig und auf den zeitlichen Aspekt (z. B. Weihnachtsbeleuchtung) zu erfolgen hat. Im Einzelnen geht es nämlich darum, was im betreffenden Gebiet oder im betreffenden Stadtteil üblich ist. Als Maßstab gilt nicht das subjektive Empfinden des sich gestört fühlenden Nachbarn, sondern jener eines Durchschnittsmenschen. Auch wird der Maßstab im städtischen Bereich ein anderer als im ländlichen Bereich sein, so dass im städtischen Bereich eine nachbarschaftsrechtliche Lichtemission eher als im ländlichen Bereich zu erdulden sein wird.